500098441791690172
500098441791690172
WeiterlesenAutor: Andreas Wild
500098441791690172
500098441791690172
Weiterlesen214253671791436539
214253671791436539
Weiterlesen
TREND-Magazin Ausgabe Februar-März 2024
Lieber Leser,
manchmal geschehen göttliche Fügungen, wenn man sie am wenigsten erwartet.
Ehrlich gesagt hatte ich mich in gewisser Weise mit meinem scheinbar vollzogenen Parteiausschluß abgefunden, wenn eine Trauer über die Aneinanderreihung von offensichtlich unrechten Entscheidungen geblieben war.
Am 15. Februar 24 stellte das höchste Berliner Zivilgericht, das Kammergericht, in einem Hinweisbeschuß fest, daß im schiedsgerichtlichen Verfahren nach der Bundesschiesgerichtsordnung, welche für Verfahren welche bis 2019 gilt, in der Rechtsmittelinstanz eine mündliche Verhandlung stattzufinden hat.
Verweigerte das Bundesschiedsgericht eine mündliche Verhandlung ohne Verzicht der Parteien, ist das Urteil ungültig.
Dieser Hinweisbeschluß führte im Streit der AfD gegegen Doris v. Sayn-Wittgenstein dazu, daß ihr umgehend und rückwirkend die Mitgliedschaft in der Partei eingeräumt wurde.
Weiterlesen
TREND-Magazin Ausgabe Januar 2024
Lieber Leser,
kaum gelingt es der AfD in realistische Nähe einer Regierungsbeteiligung zu gelangen, schon werden Salven neuer Angriffe auf die derzeit einzige in deutschen Parlamenten vertretene Oppositionspartei gestartet.
Immer mehr Gliederungen der AfD werden von Verfassungsschutzorgangen als gesichert rechtsextrem gebrandmarkt. Diese „Erkenntnis“ wird in der Qualitätspresse hoch und runter gespielt. Daß der Verfassungsschutz den Innenministerien unterstellt ist und weisungsgebunden handelt, erwähnt dabei die Berichterstattung in der Regel nicht.
Der konzertierte Aufschrei um ein sogenanntes Geheimtreffen brachte den Begriff „Deportation“ auf. Im deutschen Sprachraum erzeugt der Begriff Konnotationen, die es im englischen Sprachraum nicht gibt. Auf englisch wird der Begriff für das deutsche Wort „Abschiebung“ verwendet.
Glaubt irgendwer aus dem Lager des gesunden Menschenverstandes daran, daß Abschiebungen bei illegal eingereisten Ausländern zu vermeiden sein werden, wenn diese nicht freiwillig gehen wollen?