Verehrter Leser,
unsere Parlamente sind nicht immer im Fokus des Bürgers, insbesondere nicht die Landesparlamente. Die meisten Gesetze, bei denen es den Bürgern ans Eingemachte geht, werden im Bund gemacht. Das Landesparlament fristet daher mit einer gewissen Berechtigung im Schatten des Parlaments im Reichstagsgebäude sein Dasein in der nach der Deutschland nicht wohlgesinnten Kommunistin Käthe Niederkirchner benannten Straße.
Trotz aller abgekarteten Spiele der Regierungskoalition im Abgeordnetenhaus erlebt man manchmal eine Überraschung, wenn zum Beispiel eine Linke Jurapraktikantin nicht ins Landesverfassungsgericht gewählt wird.
Und ganz ungehört verhallen die Rufe der Opposition nicht, sei es Burkhard Dregger (CDU), Marcel Luthe (FDP) oder Frank-Christian Hansel, Frank Scholtysek oder Carsten Woldeit (AfD). Selbst der fraktionsfreie Andreas Wild kommt zu Wort, da er nach § 64 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses bis zu 3 Minuten pro Tagesordnungspunkt und 10 Minuten insgesamt das Wort ergreifen darf.
Für die AfD hat das den Vorteil, gegenüber den Restfraktionen eine höhere Gesamtredezeit zu erreichen. Einzelne Fraktionsmitglieder wissen das auch zu schätzen.
Erinnern wir uns: Wir wollten in die Parlamente und etwas zu verändern, nicht um uns die Taschen vollzustopfen und unseren persönliche Wiedereinzug ins Parlament zu sichern. Wie war das nochmal?
Mut zur Wahrheit.
Ihr Andreas Wild
